Portugal verlässt den Rettungsschirm
Nach Spanien und Irland verlässt in diesen Tagen mit Portugal bereits das dritte Euroland der Europäischen Rettungsschirm. Im Jahr 2011 hatte der südeuropäische Staat Finanzhilfen in Höhe von 78 Mrd. € bei der EU beantragen müssen, da ein Staatsbankrott drohte. Portugal hatte vor allem mit steigenden Refinanzierungskosten an den Kapitalmärkten zu kämpfen. Der griechische Hilfegesuch hatte bereits zu einem Vertrauensverlust in den Euro als Währung allgemein gesorgt. Nachdem der Staat Finanzhilfen beantragt hatte wurde er von den Ratingagenturen Standard&Poor’s, Moody’s und Fitch nach und nach abgewertet. Die Abwertung sorgte für weitere Skepsis, die Investoren zogen ihre Mittel ab und die Misere nahm ihren Lauf. Portugal wurde letztlich vor allem Opfer der steigenden Refinanzierungskosten, weniger der eigenen Misswirtschaft. Letztlich ist Portugals BIP im gesamteuropäischen Vergleich nicht groß genug dafür, dass eine Staatspleite ernsthaft den Euro hätte bedrohen können, zumindest nicht aufgrund seiner Wirtschaftsleistung. Aber wie bereits erwähnt hätte eine Staatspleite natürlich zu einem weiteren Vertrauensverlust geführt und deshalb sah sich die EU in der Pflicht die gefährdeten Staaten zu unterstützen.
Heute hat sich die Lage in Portugal merklich verbessert, Investoren kehren zurück und die Refinanzierungskosten sinken. Dies ist nicht zuletzt dem Reformwillen des portugiesischen Staates geschuldet. Die Sanierung des Staatshaushaltes wurde vorangetrieben und im Zuge dessen strikte Sparprogramme umgesetzt, die für Unmut in der Gesellschaft gesorgt hatten. Doch die Anstrengungen scheinen sich auszuzahlen, es wird sogar ein Wachstum, auch wenn nur um 0,8%, erwartet. Im Zusammenhang mit dem Verlassen des Rettungsschirms wird von einem sogenannten „sauberen Ausstieg“ gesprochen, sprich weitere Hilfen wird es nicht geben. Zumindest wird dies propagiert. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble begrüßte die Entscheidung der portugiesischen Regierung. Lob kam auch von Seiten der IWF- Chefin Christin Lagarde.
Noch kann allerdings nicht von einem abschließenden Erfolg gesprochen werden. Es ist in jedem Fall ein Schritt in die richtige Richtung, aber die Reformbestrebungen Portugals müssen weiter geführt werden. Jeder Sechste Portugiese ist arbeitslos. Kritiker merken zudem an, dass es sich beim Ausstieg aus dem Rettungsschirm um politisches Kalkül handelt, da die Europawahl kurz bevorsteht und man mit positiven Meldungen Euroskepsis entgegenwirken möchte. Es bleibt abzuwarten, ob Portugal den Staatshaushalt aus eigener Kraft konsolidieren kann und wenn ja wie lange es dauert.
