Leitzinssenkung und weitere Maßnahmen der EZB
Ende März zeigte sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble noch sehr zuversichtlich was die Leitzinsentwicklung anbetraf. Er war davon überzeugt, dass eine Anhebung des Zinses nicht mehr allzu lange auf sich warten lassen würden. Verbesserte Konjunkturdaten würden eine deutliche Sprache sprechen, so Schäuble. Ein niedriger Leitzins sorgt immer dafür, dass sich die Geschäftsbanken günstiger mit Zentralbankgeld versorgen können und ihrerseits das Geld wiederum zu niedrigen Konditionen weitergeben können. Das Ziel ist es möglichst viel Geld in den Wirtschaftskreislauf hineinzugeben um damit die Konjunktur anzukurbeln. Die Kehrseite eines niedrigen Leitzinses spiegelt sich in der Rendite für Spareinlagen wider, die verschwindend gering ist. Allgemein soll Sparen verhindert und investieren gefördert werden. Da sich die Wirtschaftsdaten allmählich normalisieren und die Konjunktur belebt wird, wäre die Leitzinserhöhung ein logischer Schluss.
Jüngst drückte allerdings EZB-Präsident Mario Draghi seinen Unwillen aus den Leitzins anzuheben. Eine andere Problematik führt zu diesem Schritt und lässt weitere geldpolitische Maßnahmen der Europäischen Zentralbank als realistisch erscheinen. Im Moment steigt die Gefahr einer Deflation, also einer Geldaufwertung. Dies sorgt in den letzten Monaten für nur sehr schwach steigende, gleichbleibende, oder sogar sinkende Preise, was die Konjunktur lähmen könnte. Allerdings wird erwartet, dass die Konjunktur schon bald wieder anziehen könnte. Z.B. das durch das Ostergeschäft.
Falls jedoch keine Besserung eintreten sollte stehen der EZB weitere Instrumente zur Verfügung, da nicht davon ausgegangen wird, dass die EZB den Zins noch weiter senkt. Dieses Mittel ist im Prinzip ausgereizt. Es könnten z.B. Strafzinsen für Banken erhoben werden, die Geld bei der EZB einlagern anstatt es in Form von Krediten an die Wirtschaft weiterzugeben. Des Weiteren könnte eine Lockerung der Mindestreservenpolitik erfolgen. Die Geschäftsbanken müssen bei der EZB Sicherheiten hinterlegen. Sollten diese Summen reduziert werden, würde ebenfalls mehr Geld für den Kreislauf zur Verfügung stehen. Die Hinterlegung von Wertpapieren mit hoher Bonität könnte ebenfalls abgeschafft werden. Die Förderung der Europäischen Investitionsbank, die kleine und mittelständische Unternehmen mit Krediten ausstattet steht auch im Raum. zu guter letzt ist seitens der EZB davon die Rede unter Umständen unbegrenzt Staatsanleihen aufzukaufen und damit den Markt mit Liquidität zu fluten. Dies wäre allerdings ein sehr drastischer und äußerst fragwürdiger Schritt. Es darf mit Spannung abgewartet werden, wie sich der Leitzins in der Eurozone verändert und zu welchen Maßnahmen die EZB im Falle eines Falles noch bereit ist.
